Bund oder Länder? Wer soll in Österreich das Sagen haben? Diskussionen darüber, ob es den Föderalismus in seiner aktuellen Form noch braucht oder ob eine Reform in Richtung bundesweiter Zusammenarbeit sinnvoll wäre, verlaufen meist kontroversiell. Auch die österreichische Bevölkerung hat keine eindeutige Meinung dazu, ob sie sich mehr oder weniger Aufteilung von politischer Macht und Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern wünscht. Das ergab eine Umfrage 2019 im Rahmen des Demokratieradars des Austrian Democracy Lab (ADL). Ein neues Buch, herausgegeben vom Team des ADL, liefert eine aktuelle Bestandaufnahme zum Föderalismus aus verschiedenen Perspektiven samt konkreter Ideen für Reformen. Ein Vergleich mit den Nachbarländern komplettiert die Analyse.
Unter dem Titel „regional.national.föderal – Zur Beziehung politischer Ebenen in Österreich“ beleuchten AutorInnen aus verschiedenen Fachbereichen die Beziehungen der politischer Ebenen. „Föderalismus betrifft viele Bereiche des gesellschaftlichen Lebens. Ob in der öffentlichen Meinung das Pendel in Richtung pro oder contra ausschlägt, ist stark vom jeweiligen Thema abhängig“, weiß Politikwissenschafter Flooh Perlot, der an der Universität Graz für die Auswertung der Daten aus dem halbjährlichen Demokratieradar verantwortlich ist. Sein Beitrag im eben erschienenen Buch widmet sich der Sicht der Bevölkerung, abgeleitet aus den Ergebnissen der oben erwähnten Umfrage, die unter anderem folgende Erkenntnis gebracht hat: „In der Föderalismus-Debatte wird häufig auf die Kommunalebene vergessen. Für die Menschen spielen die Gemeinden aber eine gewichtige Rolle, etwa wenn es darum geht, sich selbst politisch einzubringen“, sagt Perlot. In diesem Zusammenhang komme auch die Frage der persönlichen Identität ins Spiel: Fühle ich mich als ÖsterreicherIn, SteirerIn, GrazerIn oder – weiter gefasst – als EuropäerIn? Oder als vieles zugleich?
Weitere ExpertInnen aus Wissenschaft und Praxis analysieren im neuen Sammelband verfassungsrechtliche Aspekte und Regelungen in den österreichischen Ländergesetzen, den politischen Wettbewerb zwischen Bund und Ländern, beleuchten Föderalismus im Kontext von Kultur- und Medienlandschaft und werfen auch einen Blick in die Europäische Union.
Neuerscheinung
regional.national.föderal – Zur Beziehung politischer Ebenen in Österreich
Andrea Tony Hermann, Daniela Ingruber, Flooh Perlot, Katrin Praprotnik, Christina Hainzl (Hrsg.)
Facultas 2020, ISBN: 978-3-7089-1895-2