Die Themen der „Populisten“ in Wahlkämpfen

Das Phänomen „Populismus“ hat nicht nur im vergangenen Wahlkampf für intensive Diskussionen gesorgt. Es steht im Mittelpunkt einer wissenschaftlichen, vom Zukunftsfonds Österreich geförderten Studie, deren Ergebnisse nun vorliegen. Unter der Leitung von Ass.-Prof. Dr. Klaus Poier vom Institut für Öffentliches Recht und Politikwissenschaft der Uni Graz wurden acht Parteien in Österreich, Deutschland, der Schweiz, Dänemark und Polen unter die Lupe genommen. Im Zentrum stand die thematische Ausrichtung in den jeweiligen nationalen Wahlkämpfen von 2011 bis 2013 anhand einer Medienanalyse. Am 17. Oktober 2017 wurde die neue Publikation, erschienen im Nomos-Verlag, in Wien präsentiert.

„Das Projekt widmete sich den bislang in der Forschung wenig beachteten Frage, mit welchen Themen sich populistischer Parteien widmen“, schildert Poier, der gemeinsam mit Mag. Sandra Saywald-Wedl und Dr. Hedwig Unger die Analyse durchgeführt hat. Neben einer Definition von Populismus und einem aktuellen Überblick über populistische Parteien in Europa lag der Fokus auf einer Medienanalyse in den genannten europäischen Ländern hinsichtlich der Themen, mit denen die acht untersuchten Parteien in Zusammenhang gebracht wurden.
Die Basis der Studie lieferten insgesamt fast 3 000 Zeitungsartikel: In jedem Land wurden sämtliche Beiträge in zwei ausgewählten Tageszeitungen in den letzten beiden Monaten vor der jeweiligen Parlamentswahl untersucht. „Bei bloß etwas weniger als der Hälfte der Artikel wurde zumindest ein Sachthema genannt. Auch wenn keine Vergleichszahlen zur Verfügung stehen, scheint dies den schon länger beschriebenen Trend einer ,De-Thematisierung‘ und gleichzeitig Personalisierung der Politik bzw. der Wahlkämpfe zu bestätigen“, erklärt der Politikwissenschafter. „Gerade für populistische Parteien mit charismatischen Führungspersönlichkeiten erscheint die verstärkte Personenzentriertheit der Medien vorteilhaft.“
Die Parteien wurden mit einer großen Breite an Themen in Zusammenhang gebracht. Bei den signifikanten Themenblöcken bzw. den am häufigsten anzutreffenden Unterthemen haben die ForscherInnen nur wenige bzw. nicht sehr große Übereinstimmungen vorgefunden. „Dies bestätigt die theoretische Annahme, dass sich vieles dazu eignet, von populistischen Parteien aufgegriffen zu werden“, begründet Poier. Die These einer „dünnen Ideologie“ bzw. einer opportunistischen Themenwahl werde damit bestätigt. „Feindbilder“ können in vielfältigen thematischen Zusammenhängen gefunden bzw. konstruiert werden.
Bei drei der sechs untersuchten „rechtspopulistischen“ Parteien war der Themenblock Immigration bei drei der sechs Parteien hochsignifikant. Bei den übrigen drei stellte Immigration wiederum keinen bedeutenden Inhalt dar. Dies lege laut Klaus Poier den Schluss nahe, dass dies nicht ein zwingend dominierendes Wahlkampf-Thema einer rechtspopulistischen Partei sein müsse. Bei den beiden untersuchten „linkspopulistischen“ Parteien brachte die Studie keine übereinstimmenden signifikanten Themen.

Klaus Poier/Sandra Saywald-Wedl/Hedwig Unger: Die Themen der „Populisten“. Mit einer Medienanalyse von Wahlkämpfen in Österreich, Deutschland, der Schweiz, Dänemark und Polen, 243 Seiten, Baden-Baden 2017 (Nomos).