Das Sondervotum – (k)ein Beitrag zur Stärkung der Legitimität richterlichen Handelns?

Als die österreichische Bundesregierung Anfang 2021 einen Entwurf für ein Informationsfreiheitsgesetz präsentierte, der unter anderem die Einführung von Sondervoten am Verfassungsgericht vorsah, kam auch in Österreich die Debatte über abweichende Meinungen wieder in Gang.

Vor dem Hintergrund der unterschiedlichen Erfahrungen und Positionen zu Sondervoten soll diese umstrittene Thematik aus vergleichender Perspektive dreier Höchstgerichte in einer Podiumsdiskussion eingehend beleuchtet werden.

Es diskutieren:  

Maria Berger, Honorarprofessorin an der Universität Wien und ehem. Richterin am Europäischen Gerichtshof 

Michael Holoubek, Universitätsprofessor an der Wirtschaftsuniversität Wien und Mitglied des österreichischen Verfassungsgerichtshofs

Gertrude Lübbe-Wolff, Em. Universitätsprofessorin an der Universität Bielefeld und ehem. Richterin am deutschen Bundesverfassungsgericht

Moderation:

Georg Renner, Kleine Zeitung 

Begrüßungsworte:

Christoph Bezemek, Dekan der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Graz  

Paul Gragl, Universitätsprofessor für Europarecht an der Universität Graz

Ort: Moot Court Raum, RESOWI, Bauteil B/Erdgeschoß, Universitätsstraße 15, 8010 Graz

Beginn: 13.00 Uhr

Im Anschluss an die Veranstaltung dürfen wir Sie zu einem Buffet einladen.

Um Anmeldung unter europarecht(at)uni-graz.at bis 17. Mai 2022 wird gebeten.