Baustelle „transnationale Demokratie“ Perspektiven auf EUropa

Wenn kurz vor den Wahlen zum Europäischen Parlament gerade von „Zeitenwende“ in EUropa die Rede ist, dann werden „zwischen dem Nicht-Mehr und dem Noch-Nicht“ (Breser/Heuer/Marschnig 2022) häufig mangelnde Vorstellungen gegenwärtiger und zukünftiger Gesellschaftskonzepte beklagt. Dies betrifft im Speziellen auch transnationale Demokratie-Entwicklungen auf EUropäischer Ebene.

Weil Demokratie eben keine fixe Herrschaftsform, sondern ein „bleibender Auftrag“ (Salomon 2012) ist, stellt sich angesichts wachsender Unzufriedenheit über fehlende bzw. fragile Repräsentation von Interessen in transnationalen Entscheidungsprozessen die Frage nach der Veränderbarkeit demokratischer Verhältnisse. Politische Bildungsprozesse haben hierbei die Aufgabe dazu beizutragen, demokratische Grundwerte immer neu zu erstreiten und demokratisches Zusammenleben weiterzuentwickeln (Kenner/Lange 2022).