Verfassungsputsch und autoritäre Wende – Die Krise der Demokratie in Lateinamerika

In den vergangenen Jahren sind progressive und linksgerichtete Präsidenten durch Missbrauch der rechtsstaatlichen Mittel von der Macht entfernt worden: Fernando Lugo in Paraguay, José Manuel Zelaya in Honduras, Dilma Rousseff in Brasilien. In Ländern, wo sozialreformerische Kräfte sich an der Macht konsolidieren konnten, wird gleichzeitig ein zunehmend autoritärer Kurs gefahren. Bolivien ist das herausragendste Beispiel. Daniel Ortega in Nicaragua verbirgt hinter seinem antiimperialistischen Diskurs ein neoliberales und autoritäres Regime, das eine weitgehend unbewaffnete Protestbewegung mit scharfer Munition und Söldnertruppen bekämpft. In Venezuela tobt fünf Jahre nach dem Tod von Hugo Chávez ein offener Machtkampf. Hinter formalen Demokratien verbergen sich autoritäre oder von privaten Wirtschaftsinteressen gesteuerte Systeme. Anders als bei den klassischen Militärdiktaturen müssen die Spielregeln der Verfassungen nicht außer Kraft gesetzt werden.

Der Referent:

Ralf Leonhard war in den 1980er und 90er Jahren mehr als 14 Jahr Korrespondent verschiedener Medien in Zentralamerika mit Einzugsgebiet von Mexiko über die Karibik bis Kolumbien und Peru. Der gelernte Jurist und Absolvent der Diplomatischen Akademie in Wien lebt jetzt als freier Journalist in Wien. Für die taz in Berlin schreibt er als Korrespondent über Österreich und Ungarn. Regelmäßiger Autor für Ö1 (Journal Panorama), Die Furche, Südwind Magazin. Daneben ist er Tutor für Nicaragua am Schulungszentrum der GIZ in Bonn. Autor von Studien und Projektevaluierungen in Lateinamerika und Afrika. 2016 erschien sein Buch Zentralamerika. Porträt einer Region im Christoph-Links-Verlag, Berlin.